AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der SBTL.ch GmbH

AGB Stand Mai 2024

1 . Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Anmeldungen sowie abgeschlossene Verträge, die entweder über die Webseiten der SBTL.ch GmbH, telefonisch, per E-Mail oder direkt am Schalter der SBTL.ch GmbH, Delfterstrasse 10, 5004 Aarau (nachfolgend SBTL.ch) getätigt werden.

2. Kursorganisation

Aus organisatorischen Gründen kann SBTL.ch Kurse zeitlich verschieben, zusammenlegen, den Durchführungsort ändern oder Kurse kürzen und dabei einen prozentualen Teil des Kursgeldes zurückerstatten.​

Wenn eine Kursleitung ausfällt, stellt SBTL.ch eine Ersatzleitung oder Vertretung zur Verfügung.​

Falls der Unterricht im Klassenzimmer aufgrund höherer Gewalt oder anderer Gründe nicht aufrechterhalten werden kann, behält sich SBTL.ch das Recht vor, den Unterricht zu denselben Konditionen in Fernunterricht umzuwandeln.

3. Offerten und Vertragsschluss

3.1 SBTL.ch erstellt sämtliche Offerten, Preis- und Vergütungslisten, Prospekte sowie sonstige Publikationen unverbindlich und behält sich das Recht vor, diese jederzeit zu ändern oder zu widerrufen.

3.2  Auf Kundenanfrage erstellt SBTL.ch eine unverbindliche Offerte für die angefragte Dienstleistung oder das angefragte Produkt. Wenn der Kunde die Offerte annimmt, kommt ein Vertrag zustande. Mit der Bestellung akzeptiert der Kunde diese AGB.  

3.3  Offerten verlieren ihre Gültigkeit, wenn sie 30 Tage nach Abgabe (per Post, per Fax oder elektronisch) nicht angenommen wurden.  

4. Umfang der Dienstleistung und Produkte

4.1  Die zu erbringenden Dienstleistungen und Produkte von SBTL.ch sind in der Offerte oder im Vertrag einschliesslich eventueller Beilagen abschliessend aufgeführt.  

4.2  Beide Parteien nehmen Vertragsänderungen oder -ergänzungen schriftlich vor und bestätigen diese, damit sie gültig werden.

5. Preise

5.1  SBTL.ch erbringt Leistungen entweder zum Festpreis (Pauschalbetrag) oder nach Aufwand.  

5.2  Wenn keine schriftliche Sondervereinbarung besteht, berechnet SBTL.ch die Leistungen nach Aufwand und gemäss den jeweils gültigen Ansätzen. Alle Preise verstehen sich in diesem Fall als Nettopreise. Die Mehrwertsteuer ist nicht in den offerierten Preisen enthalten und wird zusätzlich verrechnet.  

5.3  Alle Preise für Schulungen, Seminare und Ausbildungskurse verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. 

6. Kursplätze

Um die Kurse unter optimalen Bedingungen durchführen zu können, legt SBTL.ch für jedes Bildungsangebot eine minimale und maximale Teilnehmerzahl fest. Diese Zahlen können bei Bedarf angepasst werden.

SBTL.ch vergibt die Kursplätze in der Reihenfolge der Anmeldungen, vorausgesetzt die Zahlung erfolgt rechtzeitig.

6.1 Kursdurchführung bei geringer Teilnehmerzahl

Bei unzureichender Teilnehmerzahl wird der Kurs in der Regel nicht durchgeführt. In diesem Fall wird das Kursgeld erlassen oder zurückerstattet.

SBTL.ch behält sich das Recht vor, angekündigte Kurse aus Gründen, die nicht von SBTL.ch zu vertreten sind, abzusagen. Bereits gezahlte Kursgelder werden in solchen Fällen zurückerstattet.

Weitere Ansprüche der Teilnehmer, insbesondere Schadensersatzansprüche bei Änderungen oder Absage eines Kurses, sind ausdrücklich ausgeschlossen.

In Einzelfällen kann es vorkommen, dass SBTL.ch einen Kurs bei unzureichender Teilnehmerzahl durchführt, vorausgesetzt, die Teilnehmer stimmen dem zu. In solchen Fällen kann das Kursgeld entsprechend erhöht oder die Anzahl der Lektionen bei gleichbleibendem Preis reduziert werden.

7. Kursausschluss

SBTL.ch behält sich das Recht vor, Teilnehmer von einem Kurs auszuschliessen. In den folgenden Fällen ist das gesamte Kursgeld fällig, und es erfolgt weder eine anteilsmässige Rückerstattung noch ein Erlass des Kursgeldes: Kursausschluss aufgrund Nichtbezahlung des Kursgeldes sowie in schwerwiegenden Fällen (Ehrverletzung, Belästigung, vorsätzliche Sachbeschädigung, öffentliches Tragen von verbotenen Symbolen und Zeichen sowie das Vorzeigen verbotener Gesten usw.). 

8. An- und Abmeldungen, Umbuchungen, Zahlungen des Kursgeldes

Jede Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet den Teilnehmer zur Zahlung des Kursgeldes. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken inklusive Mehrwertsteuer (MwSt.). Das Nichtbezahlen des Kursgeldes gilt nicht als Abmeldung. Nach der Anmeldung für einen Kurs erhält der Teilnehmer von SBTL.ch eine Anmeldebestätigung mit verbindlichen Zahlungsanweisungen. 

Der Teilnehmer hat die Anmeldebestätigung unverzüglich zu überprüfen und eventuelle Fehler sofort zu melden. 

SBTL.ch verwendet für den Rechnungs- und Unterlagenversand den vom Teilnehmer gewünschten Kommunikationsweg. Es liegt in der Verantwortung des Teilnehmers, diesen regelmässig zu überprüfen und SBTL.ch über Änderungen zu informieren. 

Die Dauer des Vertrags richtet sich nach dem gebuchten Kurs und ist befristet. Je nach Abmeldezeitpunkt kann SBTL.ch das Kursgeld gemäss folgender Regelung ganz oder teilweise erlassen: 

9. Zahlungsbedingungen

9.1 Zahlungsfristen:  Alle von SBTL.ch geschuldeten Beträge sind, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar und in Schweizer Franken zu bezahlen. Bezahlt der Kunde die Rechnung nicht bis zum Fälligkeitsdatum und erhebt keine schriftlich begründeten Einwände, gerät er automatisch in Verzug. In diesem Fall kann SBTL.ch die Leistungserbringung bei allen Dienstleistungen bis zur vollständigen Zahlung aussetzen. Der Kunde trägt alle Kosten, die SBTL.ch aufgrund des Zahlungsverzugs entstehen.  

9.2 Verzugszinsen:  SBTL.ch ist berechtigt, eine vollständige Vorauszahlung des geschätzten Betrags zu verlangen.

9.3 Vorauszahlungen:  Der Kunde darf Zahlungen nur kürzen oder zurückhalten, wenn SBTL.ch dem ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

9.4 Verrechnung & Zurückbehaltung:  Wenn der Kunde den vereinbarten Zahlungstermin nicht einhält, werden ab dem vereinbarten Fälligkeitsdatum Verzugszinsen in Höhe von 5% berechnet. Ein weiterer Schadensersatz bleibt vorbehalten. 

10. Teilzahlungen

Teilzahlungen können auf Anfrage des Teilnehmers gewährt werden. SBTL.ch entscheidet darüber im Einzelfall.

11. Kündigung und Absage

11.1  Das Vertragsverhältnis kann von jeder Partei unter Einhaltung von drei Monaten zum Ende eines Kalenderquartals schriftlich gekündigt werden, sofern nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.  

11.2  Bei wichtigen Gründen kann der Vertrag von jeder Partei jederzeit fristlos gekündigt werden. Als wichtiger Grund gilt jeder Umstand, der es für die kündigende Partei unzumutbar macht, bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin am Vertrag festzuhalten, insbesondere grobe Vertragsverletzungen durch die andere Partei.  

11.3  Wenn SBTL.ch bei Erhalt der Kündigung bereits mit der Leistungserbringung begonnen hat, ist der Kunde zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Diese ist 30 Tage nach der Auflösung fällig. 8.4 Nach Erhalt der Vergütung wird SBTL.ch dem Kunden gegebenenfalls bereits erstellte Arbeitsresultate, soweit sie nach Einschätzung von SBTL.ch verwendbar sind, zeitnah aushändigen. 

12. Nicht besuchte Lektionen/ Termine

Nicht besuchte Lektionen / Termine können nicht nachgeholt werden, und das dafür gezahlte Kursgeld wird nicht zurückerstattet. 

13. Kursbestätigung

Auf Wunsch des Teilnehmers und nach erfolgreichem Besuch von mindestens 80 Prozent der Kurslektionen stellt SBTL.ch innerhalb eines Jahres nach Kursabschluss gerne eine Kursbestätigung aus. Abweichende Regelungen bleiben vorbehalten. 

14. Haftungsausschluss und Versicherung

Für alle von SBTL.ch organisierten Kurse und Veranstaltungen schliesst SBTL.ch jegliche Haftung für entstandene Schäden aus. Die Teilnehmer sind für ausreichenden Versicherungsschutz selbst verantwortlich.

Teilnehmer nutzen die Einrichtungen von SBTL.ch auf eigene Gefahr.​

Teilnehmer sind verpflichtet, die aktuellen behördlichen Anweisungen, wie beispielsweise Hygieneregeln, sowie die Anweisungen von SBTL.ch in den Räumlichkeiten einzuhalten.

Der Besuch der Räumlichkeiten von SBTL.ch, einschliesslich Partner, externe Workshops und an andere Unternehmen vermietete Räumlichkeiten, ist für Teilnehmer mit Krankheitssymptomen, Verdacht auf Ansteckung mit übertragbaren Krankheitserregern oder einer (behördlich oder selbst) verordneten Quarantäne untersagt.

Das Ansteckungsrisiko kann trotz Einhaltung der Hygieneregeln nicht vollständig ausgeschlossen werden. SBTL.ch schliesst jegliche Haftung diesbezüglich aus.

Bei Kursen bis CHF 500: 

Bei Abmeldungen bis mindestens 7 Kalendertage vor Kursbeginn wird das Kursgeld erlassen bzw. zurückerstattet, wobei eine Bearbeitungsgebühr von CHF 50.- erhoben wird. Die Abmeldung kann per E-Mail oder telefonisch erfolgen. Erfolgt die Abmeldung weniger als 7 Kalendertage vor Kursbeginn, ist das gesamte Kursgeld geschuldet. 

Bei Kursen über CHF 500: 

  • Bei Abmeldungen bis 45 Kalendertage vor Kursbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 100.- erhoben. 
  • Bei Abmeldungen von 44 bis 22 Kalendertage vor Kursbeginn werden 10% des Kursgeldes, jedoch maximal CHF 500.-, als Rücktrittsgebühr berechnet. 
  • Bei Abmeldungen von 21 bis 15 Kalendertage vor Kursbeginn werden 30% des Kursgeldes als Rücktrittsgebühr berechnet. 
  • Bei Abmeldungen von 14 bis 8 Kalendertage vor Kursbeginn werden 50% des Kursgeldes als Rücktrittsgebühr berechnet. 
  • Bei Abmeldungen ab 7 Kalendertagen vor Kursbeginn erfolgt kein Erlass bzw. keine Rückerstattung des Kursgeldes. 

Umbuchung

Eine Umbuchung gilt als Abmeldung. Die Bestimmungen für Abmeldungen gelten entsprechend für Umbuchungen. SBTL.ch behält sich das Recht vor, Forderungen von Dritten für Übernachtung, Verpflegung, Reisen usw. zusätzlich zur Rücktrittsgebühr zu verrechnen. 

E-Books oder Software-Lizenzen

E-Books oder Software-Lizenzen werden nach Zustellung des Zugangscodes nicht zurückerstattet. Wenn der Teilnehmer und der Rechnungsempfänger nicht identisch sind, haftet der Teilnehmer solidarisch mit dem Rechnungsempfänger für alle Forderungen gegenüber SBTL.ch. 

Inkasso

SBTL.ch kann Dritte mit dem Inkasso beauftragen und ist berechtigt, Rechnungsforderungen oder das Recht zum Empfang von Zahlungen gemäss diesen Bestimmungen an Dritte zu übertragen. Die Kosten bei Übergabe an einen Inkassodienstleister gehen vollständig zu Lasten des Teilnehmers bzw. des Rechnungsempfängers. Der Teilnehmer bzw. der Rechnungsempfänger erklärt sich mit der Übertragung der Forderungen einverstanden

15. Schadloshaltung

15.1 Der Kunde stellt SBTL.ch vollumfänglich von Ansprüchen Dritter frei, sofern SBTL.ch bei der Leistungserbringung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

15.2 Die Schadloshaltung umfasst alle Kosten, einschliesslich der Kosten für Rechtsvertretung, die im Zusammenhang mit der Abwehr behaupteter Drittforderungen entstehen. 

16. Datenschutz

SBTL.ch verarbeitet personenbezogene Daten im Zusammenhang mit seinen Kursen gemäss der Datenschutzerklärung. Diese Erklärung erläutert, wie SBTL.ch mit personenbezogenen Daten umgeht, insbesondere im Kontext seiner Kursangebote.

Die Datenschutzerklärung informiert darüber, zu welchen Zwecken SBTL.ch personenbezogene Daten verarbeitet, wie diese weitergegeben werden und welche Rechte betroffene Personen in Bezug auf ihre Daten haben.

Mit der Anmeldung zu einem Kurs akzeptiert der Teilnehmer die in der Datenschutzerklärung beschriebenen Verarbeitungen seiner personenbezogenen Daten.

SBTL.ch und verbundene Unternehmen dürfen dem Teilnehmer Informationen und Angebote von sich selbst sowie von Partnerunternehmen zukommen lassen, beispielsweise per E-Mail oder in Form von Werbebroschüren. Der Teilnehmer stimmt zu, dass solche Nachrichten auch elektronisch übermittelt werden können.

Diese Mitteilungen können personalisiert sein, um dem Teilnehmer relevante Informationen bereitzustellen. Insbesondere im Rahmen der Kurse von SBTL.ch können personalisierte Leistungen angeboten werden, wie in diesen AGB beschrieben.

Um ein individuelles Nutzungserlebnis zu ermöglichen, wertet SBTL.ch Verhaltens- und Transaktionsdaten zusammen mit vorhandenen personenbezogenen Daten aus. Weitere Informationen zu diesem Profiling und den Rechten des Teilnehmers finden sich ebenfalls in der Datenschutzerklärung von SBTL.ch.

17. Video- und Audio-Aufnahmen

Video- oder Audio-Aufnahmen dürfen in den Räumlichkeiten von SBTL.ch sowie im Online-Unterricht nur mit ausdrücklicher Zustimmung von SBTL.ch und den Teilnehmern gemacht werden. 

18. Programm-, Preis- und AGB-Änderungen

SBTL.ch behält sich das Recht vor, das Programm, die Preise und die AGB jederzeit zu ändern. Allerdings ist für diesen Vertragsabschluss die zum Zeitpunkt der Anmeldung geltende Version massgeblich und kann nicht einseitig geändert werden.

19. Urheberrecht- Schulungsunterlagen

19.1 Der Kursteilnehmer verpflichtet sich, das Urheberrecht an allen von SBTL.ch bereitgestellten und ausgehändigten Schulungsmaterialien zu beachten.  

19.2 Schulungs-, Seminar- und Kursunterlagen dienen als Hilfsmittel und Unterstützung während des jeweiligen Unterrichts. Eine Vervielfältigung und/oder Weiterverwendung der Inhalte über den persönlichen Gebrauch hinaus ist nicht gestattet. 

20. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein oder die Erfüllung unmöglich werden, so beeinträchtigt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Teile. In einem solchen Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem ursprünglichen Vertragszweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Lücke. 

21. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Das Rechtsverhältnis unterliegt dem schweizerischen Recht. Die Anwendung des Internationalen Privatrechts, einschliesslich kollisionsrechtlicher Normen oder anderer völkerrechtlicher Vereinbarungen, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Aarau.